Trotz widersprüchlicher Aussagen von AfD- und Polizei-Zeugen wurde ein Antifaschist, der die völkisch-nationalistische Gesinnung der Partei an einen AfD-Stand in Fürth mit dem Ausruf „Heilt Höcke!“ verspottet hat, für Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt. Die Polizei-Zeugen wollen den Ausruf als „Heil! … Sieg“ wahrgenommen haben, dem entgegen behaupten die AfDler sie hätten „Heil Hitler!“ gehört. Nun kommt das Berufungsverfahren am

Landgericht Nürnberg
Mittwoch, 19.2.
Prozessbegin: 8:30
Solitreffpunkt: 8:00, vor dem Gericht

Kommt zahlreich und zeigt eure Solidarität!

Am nächsten Freitag, 31.1., findet vor dem Amtsgericht Nürnberg ein experimentelles Theaterstück statt! Auf der Bühne wird Phant so tun, als hätte es nicht am Christopher Street Day gegen die Polizeiinspektion Mitte gepinkelt. Auf der anderen Seite wird das Gericht so tun, als wäre es etwas total Verwerfliches, gegen Festnahmen zu protestieren. (Belästigung der Allgemeinheit, $118 OWiG). Auch das Publikum ist eingeladen, auf kreative Art und Weise am Schauspiel mitzuwirken.

Interessiert? Kommt am 31.1. um 09:30 ins Amtsgericht Nürnberg (U-Bahn Bärenschanze), Saal 26. Eintritt frei!

Unser Treffpunkt ist um 09:00 vor dem Pit Stop, auf dem Weg zum Gericht 🙂

Zeige deine Solidarität und komm zur Prozessbeobachtung!

Los geht es am 10.12 gegen eine Genoss*in wegen „grob ungehörigen Verhalten“ während der Auseinandersetzungen am Jamnitzer Platz im August.

Am 13.12 soll sich eine Anmelderin vor dem Amtsgericht verantworten, wegen „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“. Stichwort Papierfliegerprozess. Abends 1312 Party im Projekt31, mit Punkrockkaraoke, Bands, Vapca, Kneipenquiz, Dosenwerfen, Solispecials mit dem Solizweck Antirepression.

Am 18.12 steht der Prozess gegen Jan an – es droht Haft! In der letzten Instanz gab es 4 Monate, die Staatsanwaltschaft will mehr. Stichwort Bullengewalt Rothenburgerstr.

Nächstes Jahr 16.01 soll es gegen zwei M31 Aktivistinnen weitergehen. In erster Instanz wurden die beiden freigesprochen, das passt der Staatsanwaltschaft natürlich nicht. Fehler im Planer, es müsste Berufungsprozess und Landgericht heißen, nicht 5.Anlauf Amtsgericht. Das wird zeitnah ausgebessert.

Wie immer, weiterverbreiten und an der solidarischen Prozessbegleitung teilnehmen.

Zeige deine Solidarität und komm zur Prozessbeobachtung!

14. November:
8:30 Solitreffpunkt Pitstop, Amtsgericht Nürnberg
Vorwurf: Widerstand

07., 11., 12., 18., 19., 26., 27. November:
jeweils 9:00 Wilhelmsplatz, Landgericht Bamberg
Hintergrund: Gewalt durch Securitys im Ankerzentrum Bamberg
Vorwurf: u.a gefährliche Körperverletzung und schwere Brandstiftung

Zeige deine Solidarität und komm zur Prozessbeobachtung!

5. Juni:
9:00 Prozessbeginn; Sitzungsaal 51, Amtsgericht Nürnberg
Vorwurf: gefährliche Körperverletzung

12. Juni:
13:00 Solitreffpunkt vor dem Amtsgericht Nürnberg
Vorwurf: Aufruf zu Straftaten

17. Juni:
14:30 Solikundgebung Pitstop, Amtsgericht Nürnberg
15:45 Prozessbeginn; Sitzungsaal 62, Amtsgericht Nürnberg
Vorwurf: Widerstand und tätlicher Angriff

5. Juli:
Mai31 Prozess
8:45 Solitreffpunkt vor dem Amtsgericht  Nürnberg

Zeige deine Solidarität und komm zur Prozessbeobachtung!

2. Mai:
Wohnraum vergesellschaften! Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
7:45 Solitreffpunkt Pitstop, Amtsgericht Nürnberg
Vorwurf: Aufruf zu Straftaten

20. Mai:
12:30 Solikundgebung; Besiktas Platz, Erlangen
14:00 Prozessbeginn; Sitzungssaal 4, Amtsgericht Erlangen
Vorwurf: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz

27. Mai:
9:00 Prozessbeginn; Sitzungsaal 28, Amtsgericht Nürnberg
Vorwurf: Zeigen der YPG/YPJ-Flagge

Melde uns deinen Prozess: prozesse_nbg@riseup.net