Prozessplaner Nürnberg – Dezember 2019

Zeige deine Solidarität und komm zur Prozessbeobachtung!

Los geht es am 10.12 gegen eine Genoss*in wegen „grob ungehörigen Verhalten“ während der Auseinandersetzungen am Jamnitzer Platz im August.

Am 13.12 soll sich eine Anmelderin vor dem Amtsgericht verantworten, wegen „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“. Stichwort Papierfliegerprozess. Abends 1312 Party im Projekt31, mit Punkrockkaraoke, Bands, Vapca, Kneipenquiz, Dosenwerfen, Solispecials mit dem Solizweck Antirepression.

Am 18.12 steht der Prozess gegen Jan an – es droht Haft! In der letzten Instanz gab es 4 Monate, die Staatsanwaltschaft will mehr. Stichwort Bullengewalt Rothenburgerstr.

Nächstes Jahr 16.01 soll es gegen zwei M31 Aktivistinnen weitergehen. In erster Instanz wurden die beiden freigesprochen, das passt der Staatsanwaltschaft natürlich nicht. Fehler im Planer, es müsste Berufungsprozess und Landgericht heißen, nicht 5.Anlauf Amtsgericht. Das wird zeitnah ausgebessert.

Wie immer, weiterverbreiten und an der solidarischen Prozessbegleitung teilnehmen.