Wenn eine Geldstrafe nicht gezahlt werden kann, kommt es zu einer Ersatzfreiheitsstrafe. Dies trifft vorwiegend arme Bevölkerungsschichten. In NRW sitzt mittlerweile jeder 12. Gefangene aufgrund nicht gezahlter Geldstrafen. Häufig wegen so etwas trivialen wie Schwarzfahren oder anderen aus der Not geborenen Straftaten, wie Diebstahl. Solche Kurzzeitstrafen kosten dem Staat ein Vielfaches der nicht zahlbaren Geldstrafe, nur um Menschen in Armut zu strafen. Die Gefangen-Gewerkschaft – Bundesweite Organisation (GG/BO) fordert die Abschaffung solcher Strafen und organsisiert im Rahmen der „sitzen statt zahlen“ Kampagne Menschen, die Ersatzfreiheitsstrafen absizten, um die Lächerlichkeit dieser Situation aufzuzeigen.

Unserer Genossin aus Nürnberg musste am 21. März eine 20-tägige Haftstrafe in der JVA Nürnberg antreten. Hintergrund ist der Vorwurf des Betrugs und die darauf folgenden Geldbuße. Die Anzeige hatte das Jobcenter Nürnberg aufgrund zu viel gezahlter Bezüge gestellt, welche direkt zurückgezahlt wurden. Dennoch folgte eine Geldstrafe von 380 Euro, 90% des ALG II Regelsatzes.

Dies konnte und wollte die Genossin nicht akzeptieren und rief mit der gg/bo Soli-Gruppe Nürnberg zur Kundgebung vorm Knast auf. So fanden sich dann auch rund 50 Menschen zum Haftantritt vor der JVA Nürnberg ein. Zwischen Musik gab es Redebeiträge der gg/bo Soli-Gruppe Nürnberg, der Organisierten Autonomie und unserer Genossin selbst. Anschließend begleiteten sie Freunde aus der Soli-Gruppe zum Knast.

Wir wünschen unserer Genossin viel Kraft während der Haftzeit, damit wir sie wohlbehalten bei der Entlassung wieder sehen!